Unsere Kanzlei

Rechtsanwalt Dr. Bernhard Meiski hat die Kanzlei im Jahre 1989 zusammen mit einem weiteren Kollegen gegründet. Sie ist im Laufe der Jahre zur größten Kanzlei in Remscheid angewachsen. Ende 2007 haben sich Dr. Meiski und Dr. Jürgen Ober von ihren früheren Kollegen getrennt und sind nunmehr zusammen mit dem Notar a.D. Dr. Hans Herz in einer Partnerschaft tätig. Seit dem Jahre 2009 wird unser Team v...
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Informationen gem. § 5 TDG

Sehr geehrte Mandanten! Wir möchten Sie gemäß Teledienstegesetz § 5 wie folgt informieren: 1) Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte / Rechtsanwältinnen sind Mitglieder in der: Rechtsanwaltskammer Düsseldorf Freiligrathstr. 25 D-40479 Düsseldorf Rechtsanwalt Girnstein ist Mitglied der: Rechtsanwaltskammer Köln Riehler Str. 30 50668 Köln 2) Die in der folgenden Liste aufgeführten Re...
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Einsatz eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers unzuläs
Das Bundesarbeitsgericht hat das auch im Arbeitsverhältnis zu beachtende allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers weiter gestärkt. In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 27.07.2017; Az.: 2 AZR 681/16) hatte der Arbeitgeber auf den Dienst-PCs der Arbeitnehmer eine Software installiert, die sämtliche Tastatureingaben protokollierte und regelmäßig Screenshots fertigte. Die...
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Kein Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
Grundsätzlich kommt ein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers in Betracht, wenn der Kündigungsgrund nach Ausspruch der Kündigung, aber noch vor Ablauf der Kündigungsfrist wegfällt. Fraglich war, ob dies auch gilt, wenn es sich um einen so genannten Kleinbetrieb handelt, d.h. einen Betrieb mit zehn oder weniger Arbeitnehmern, § 23 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG).
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In Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Kündigungsfrist von 3 Jahren unzulässig.
Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird (BAG, Urteil vom 26.10.2017, Az.: 6 AZR 158/16). In der vorg...
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Anschlußinhaber haftet nicht für illegales Filesharing volljähriger Familienmitglieder
Der Bundesgerichtshof hat Abmahnpiraten einen schweren Stein in den Weg gelegt. In seinem Urteil vom 08.01.2014 - I ZR 169/12 hat der BGH entschieden, daß bei der Überlassung eines Internetanschlusses an volljährige Familienangehörige zu berücksichtigen sei, daß die Überlassung durch den Anschlußinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht und Volljährige für ihre Handlungen selbst verantwortlich...
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Kosten eines Studiums
Ein Studium kostet in der Regel viel Geld und wird in der Regel im Hinblick auf einen späteren Beruf absolviert. Es liegt deshalb eigentlich auf der Hand, daß die Kosten eines Studiums vorab entstandene Werbungskosten sein müssen, wenn nicht das Studium ausnahmsweise nur dem Zeitvertreib dient. Allerdings wurden solche Kosten trotzdem in der Vergangenheit als nur begrenzt abzugsfähige Sonderausgab...
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Strafzahlungen für Nichtkinderlose
Während einige Politiker über Strafzahlungen für Kinderlose sinieren, ist der umgekehrte Fall längst Realität, nämlich Strafzahlungen für diejenigen, die Kinder in die Welt gesetzt, aufgezogen und noch für den eigenen Unterhalt im Alter die Grundlagen geschaffen haben. Denn solche Eltern sollen grundsätzlich auch im hohen Alter noch für ihre längst erwachsenen Kinder aufkommen, wenn diese der Sozi...
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